UN-Kinderrechtskomitee prüft Deutschland

PRESSEMITTEILUNG zur Anhörung Deutschlands vor dem UN-Kinderrechtskomitee

Am 5./6. September 2022 wird die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland überprüft. Unfairtobacco hat den Berichtsprozess mit Fokus auf das WHO-Rahmenabkommen zur Tabakkontrolle und die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte begleitet.

Berlin, 1.9.2022 – Durch die UN-Kinderrechtskonvention ist Deutschland verpflichtet, die Rechte von Kindern zu stärken und zu schützen. Gleichzeitig muss Deutschland das WHO-Tabakrahmenabkommen so erfüllen und umsetzen, dass das Recht auf Gesundheit für jeden, insbesondere für Kinder und Jugendliche, gewährleistet ist.

Am 5. / 6. September 2022 wird das UN-Kinderrechtskomitee die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland überprüfen. Basis der Anhörung ist der deutsche Staatenbericht sowie die Antworten auf Nachfragen des Komitees. In Genf wird die Delegation der deutschen Bundesregierung darüber Rechenschaft ablegen, was Deutschland unternommen hat, um die Kinderrechte in Deutschland zu verwirklichen. Deutsche Kinderrechtsorganisationen, das Netzwerk Kinderrechte und die Monitoring-Stelle beim Deutschen Institut für Menschenrechte haben beim UN-Ausschuss eigene Berichte zur Lage der Kinderrechte in Deutschland eingereicht.

Unfairtobacco reichte zusammen mit dem Netzwerk Kinderrechte und Tabakkontrolle mehrere eigene Stellungnahmen ein und nahm letztes Jahr an der Anhörung der Zivilgesellschaft teil. Außerdem unterstützte Unfairtobacco Schüler*innen einer 6. Klasse dabei, ihren Video-Bericht beim UN-Kinderrechtskomitee einzureichen.

Sonja von Eichborn, Leiterin von Unfairtobacco, kennt die Zusammenhänge zwischen Tabakkonsum, Tabakanbau und Kinderrechten: „Durch seine halbherzigen Maßnahmen zur Tabakkontrolle verstößt Deutschland gegen die grundlegenden Kinderrechte auf Gesundheit und Leben. Außerdem müssen die Kinderrechte entlang der gesamten Lieferkette geschützt werden, denn auch Zigarettenkonzerne profitieren von ausbeuterischer Kinderarbeit. Deshalb muss sich die Bundesregierung stärker für ein wirksames Lieferkettengesetz in Deutschland und auf EU-Ebene einsetzen.“

Das Prüfverfahren in Genf findet als öffentliche Anhörung statt und kann live über das Web-TV der UN mitverfolgt werden.
Auch zum Nachsehen gibt es die Anhörungen Teil 1: 2642nd Meeting, 91st Session, CRC und Teil 2: 2643rd Meeting, 91st Session, CRC auf der UN Medienseite.

Nach der Anhörung in Genf wird der UN-Ausschuss Ende September in „Abschließenden Bemerkungen“ Stellung zur Staatenberichtsprüfung nehmen. Dabei erhält die Bundesregierung Empfehlungen zur besseren Verwirklichung der Kinderrechte.

Kontakt:
Sonja von Eichborn | eichborn@unfairtobacco.org | +49-1511-5590191

Die Stellungnahmen wurden von Mitgliedern des Netzwerks für Kinderrechte und Tabakkontrolle erarbeitet. Das Netzwerk wurde im September 2018 gegründet und hat die Vision, bis 2040 eine tabakfreie Welt zu erreichen. Es versteht sich als ein Netz von Akteurinnen, die ad hoc und flexibel in verschiedenen Konstellationen zusammen Kampagnen, Aktionen, Veranstaltungen und Publikationen organisieren.
Rund 30 Gesundheits-, Kinderrechts- und entwicklungspolitische Organisationen sowie Expertinnen sind Mitglied.

UN-Kinderrechtskomitee Deutschland